Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.05.2023 in Bundespolitik von SPD Barnim
Fortschritt braucht Gerechtigkeit
SPD feiert 160-jähriges Bestehen
Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.
In den vergangenen Wochen haben uns Tausende ihre Geschichte erzählt, warum sie Mitglied dieser Partei geworden sind. Und jede und jeder von uns bringt einen eigenen, besonderen Antrieb mit. Von prägenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, über Erfolge der SPD, bis hin zum Wunsch, die anstehenden großen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüche mitzugestalten.
Ein Plan für die Zukunft
Die SPD war immer eine Partei, die Zukunft gestaltet, die dafür kämpft, dass aus Veränderungen sozialer Fortschritt wird. Darauf kommt es in den kommenden Jahren wieder an: Es geht um die soziale und ökologische Gestaltung des industriellen Wandels, der Digitalisierung, des demografischen Wandels und der Umbrüche in der internationalen Politik. Gemeinsam geben wir darauf politische Antworten. In unserer Mitgliederumfrage habt Ihr Eure zentralen politischen Missionen für eine gerechte Transformation angegeben. Seit Wochen diskutieren wir in der ganzen Republik, was es dafür braucht, das zu gestalten.
Das haben wir auch gestern noch einmal betont. Wir sind auf dem Weg zum ersten umfassenden transformationspolitischen Programm einer deutschen Partei. An der Art, wie wir zu dem Programm kommen, lässt sich auch unsere Art Politik zu machen erkennen. Die SPD ist eine Mitmachpartei. Und für uns der spannendste Debattenort in ganz Deutschland.
Fortschritt braucht Gerechtigkeit. Seit 160 Jahren setzen wir Ideen für morgen um. Und mit Dir werden wir der Geschichte erneut eine sozialdemokratische Handschrift geben.
Herzliche Grüße
Saskia und Lars
28.09.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim
Stefan Zierke
VIELEN DANK: Was für ein großartiges Ergebnis.
Ich freue mich sehr meine Heimat im nächsten Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter vertreten zu dürfen. Mit einem Ergebnis von 29,6 % beziehungsweise 38.241 Erststimmen konnten wir diese Wahl deutlich gewinnen. Danke an alle, die das möglich gemacht haben. Das war eine starke Teamleistung!
Das starke Ergebnis ist für mich eine besondere Ehre und eine noch größere Verpflichtung. Auch in den nächsten 4 Jahren möchte ich mich nach Kräften für meine Heimat im Bundestag einsetzen. Und zwar so wie man mich kennt: Gemeinsam mit den Menschen vor Ort, orientiert an konkreten Zielen und pragmatisch in der Sache.
Vielen lieben Dank. Weiter geht’s!
Ihr Stefan Zierke
Quelle: https://www.facebook.com/pg/ZierkeSPD
27.09.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim
Simona Koß | Hier engagiert – in Berlin gebraucht
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit der gestrigen Bundestagswahl haben Sie mir das Direktmandat für den Deutschen Bundestag anvertraut. Darüber freue ich mich sehr und danke allen von Herzen, die mich mit über 43.000 Stimmen gewählt haben. Es war ein sehr intensiver Wahlkampf und ich bin mit vielen Menschen auf Marktplätzen, vor Bahnhöfen und an Einkaufszentren ins Gespräch gekommen. Die gute Stimmung war spürbar und hat mich in den nächsten Deutschen Bundestag getragen. Die SPD hat in unserem Wahlkreis 12,5% Zweitstimmen und 8,9% Erststimmen hinzugewonnen, das ist im Vergleich zur letzten Wahl ein überragendes Ergebnis und ein großer Vertrauensvorschuss. Der Erfolg ist eingebettet in die richtigen sozialpolitischen Themen, in die Zugkraft von Olaf Scholz als bundesweitem Wahlgewinner, aber auch in die sehr gute Arbeit der Brandenburger SPD auf Landesebene mit Dietmar Woidke. Alle Wahlkreise in Brandenburg konnten direkt von den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten gewonnen werden, wir gemeinsam werden ganz sicher eine starke Stimme in Berlin sein.
Ich möchte aber vom ersten Tag an zusichern, dass ich mich allen Menschen im Wahlkreis verpflichtet fühle, also auch denen, die meine Wettbewerberinnen und Wettbewerber – und nicht mich – gewählt haben. Bei meinen Touren mit dem „KoßMobil“ und der Aktion #wodruecktderschuh habe ich erfahren, was den Menschen in unserem Wahlkreis wichtig ist.Ich habe bereits jetzt eine dicke Arbeitsmappe für die nächsten Monate in Berlin und selbstverständlich werde ich die Anliegen, Sorgen und Nöte, aber auch gute Anregungen mit ins Parlament nehmen.
Ich danke meinen Wettbewerberinnen und Wettbewerbern für den fairen Wahlkampf, auf zahlreichen Podien haben wir unsere Argumente ausgetauscht und damit ein gutes demokratisches Vorbild gezeigt. Mein Mandat im Brandenburger Landtag werde ich wie zugesagt abgeben, ich werde mich ganz auf die Arbeit für unseren Wahlkreis im nächsten Deutschen Bundestag konzentrieren. Die beginnt schon in dieser Woche, ich werde Sie in den nächsten Monaten und Jahren transparent über meine Arbeit für Sie auf dem Laufenden halten. Versprochen!
Ihre Simona Koß
Quelle: www.simonakoss.de
18.08.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim
Wähle SPD – per Briefwahl!
Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf.
Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen eine Zukunftsregierung anführen, die bei den entscheidenden Themen gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit entschlossen vorangeht.
Deshalb kommt es auf Deine Stimme an. Wenn Du jetzt schon weißt, dass Du am Wahlsonntag am 26. September nicht in Dein Wahllokal kommen kannst – oder willst –, ist die Briefwahl sinnvoll. Damit hilfst du in der Pandemie auch, Dich und andere zu schützen.
27.07.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim
Denn Schuld daran ist nur die SPD!
Manche von euch haben es wahrscheinlich schon oft gehört … die SPD ist schuld!!! Und ja – das stimmt.
Wir sind auch in Zukunft gern schuld an der Politik, die das Leben der Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land verbessert.
Die Bilanz der Großen Koalition trägt klar die Handschrift der SPD. Die Sozialdemokrat*innen haben viele starke Verbesserung für die Menschen in unserem Land erreicht. Oft mussten sie dafür in der Großen Koalition gegen den Widerstand von CDU und CSU kämpfen. Was also sind die „10 Dinge, an denen die SPD schuld ist“?
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1. Kohleausstieg, Klimaschutzgesetz & Milliardenprogramm für Klimaschutz.
In der Großen Koalition hat die SPD erfolgreich für den Klimaschutz gekämpft. Dank Umweltministerin Svenja Schulze bekam Deutschland ein starkes Klimaschutzgesetz und soll nun schon bis 2045 klimaneutral wirtschaften. Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm stellte die Bundesregierung im Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz außerdem acht Milliarden Euro zur Verfügung. Mit dem Geld soll Deutschland der Umstieg auf klimafreundliche Technologien gelingen, um die Klimaziele zu erreichen. Auf dem Weg zu einer klimaschonenden Energieversorgung gelang der SPD ein weiterer großer Schritt: Spätestens im Jahr 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet.
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2. Steuersenkung durch Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Beschäftigten.
Seit 2021 müssen 90 Prozent aller Steuerzahler*innen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Dank Vizekanzler Olaf Scholz zahlen damit nicht nur Arbeitnehmer*innen weniger Steuern, auch viele Selbständige und Gewerbetreibende wurden mitten in der Corona-Pandemie entlastet. Lediglich Spitzenverdiener zahlen weiterhin den Soli. Damit stellte Olaf Scholz sicher, dass der Staat auch in der Corona-Krise wichtige Gemeinschaftsaufgaben finanzieren kann.
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3. Einführung Grundrente & Rentengarantie bis 2025.
Für Millionen Menschen schaffte die SPD Sicherheit im Alter. Dank der von Arbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzten Grundrente haben rund 1,3 Millionen Rentner*innen mehr Geld in der Tasche: Nämlich all jene, die jahrzehntelang zu geringen Löhnen gearbeitet, Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben. So ist sichergestellt, dass etwa Kassierer*innen, Lagerarbeiter*innen und Altenpflege-Helfer*innen im Alter nicht zum Amt gehen müssen. Und: Finanzminister Olaf Scholz gab eine Rentengarantie. Damit können alle Senior*innen sicher sein, dass das Rentenniveau bis 2025 auf dem heutigen Stand von 48 Prozent bleibt.
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4. Corona-Hilfspakete & erhöhtes Kurzarbeitergeld.
In der Corona-Krise packte Vizekanzler Olaf Scholz die mittlerweile legendäre „Bazooka“ aus, um, wie er sagte, „mit Wumms“ aus der Krise zu kommen. Er setzte das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik durch. Mit Erfolg: Er half damit Unternehmen, die besonders lange und hart von der Krise betroffen waren.
Gleichzeitig konnten sich Arbeitnehmer*innen auf Arbeitsminister Hubertus Heil verlassen. Er rettete erfolgreich Millionen Arbeitsplätze – mit dem, was heute international als „the Kurzarbeit“ bekannt ist.
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5. Brückenteilzeit & Stärkung des sozialen Arbeitsmarktes.
Mit dem Gesetz zur Brückenteilzeit befreite Arbeitsminister Hubertus Heil Arbeitnehmer*innen aus der Teilzeitfalle. Die SPD führte Deutschland damit einen großen Schritt in Richtung moderne Arbeitswelt, in der sich die Wünsche und Alltagsherausforderungen heute leichter mit dem Beruf vereinbaren lassen.
Dank der SPD fanden außerdem zehntausende Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtige Arbeit, als Hubertus Heil mit dem Teilhabechancengesetz den Sozialen Arbeitsmarkt einführte.
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6. Einführung Mindestausbildungsvergütung, Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie, Stärkung der Menschenrechte durch Lieferkettengesetz.
Gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung sind ein Muss. Deshalb machte sich die SPD für Millionen Berufstätige stark: Durch den Azubi-Mindestlohn, den die SPD erreichte, bekommen zehntausende Azubis mehr Geld. Arbeitsminister Hubertus Heil räumte mit schärferen Regeln in der Fleischbranche auf, in der menschenunwürdige Arbeitsbedingungen herrschten. Seither sind Werkverträge verboten, Arbeitszeitverstöße werden strenger geahndet. Gegen Ausbeutung und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen ging Hubertus Heil auch international vor:
Mit dem Lieferkettengesetz setzte er einen Meilenstein. Nun müssen deutsche Unternehmen dafür sorgen, dass es in ihrer gesamten Lieferkette nicht zu Verletzungen der Menschenrechte und Umweltvorgaben kommt.
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7. Übernahme von 50% der Zusatzbeiträge der Krankenversicherung durch Arbeitgeber (vorher 0%).
Beschäftigte zahlen weniger Krankenkassenbeiträge und Arbeitgeber mehr: Dank Arbeitsminister Hubertus Heil gilt beim Thema Gesundheit mittlerweile die sogenannte Parität. Das heißt, beide Seiten zahlen gleiche Beiträge. Für Arbeitnehmer*innen heißt das: Sie haben mehr Geld in der Haushaltskasse.
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8. Mehr Kindergeld & Milliardenpaket für gute Kitas.
Mit dem griffigen „Gute-Kita-Gesetz“ schrieb Familienministerin Franziska Giffey Geschichte, denn jede*r wusste sofort, wofür das Gesetz steht. Der Bund hilft den Ländern bis 2022 mit 5,5 Milliarden Euro dabei, die Qualität in Kitas und der Kindertagespflege zu verbessern. Und: In der Corona-Krise sorgte Franziska Giffey dafür, dass Familien mehr Unterstützung erhalten. Seit 2021 bekommen sie mehr Kindergeld.
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9. Stärkerer Mieterschutz & 5 Milliarden Euro für den Wohnungsbau.
Vizekanzler Olaf Scholz machte Tempo beim Wohnungsbau. Mit der Wohnraumoffensive verbesserte die SPD die Situation von Mieter*innen: Zwischen 2018 und 2021 stellt der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro für den Bau von Sozialwohnungen bereit. Dadurch entstanden 100.000 neue Sozialwohnungen. Das entspannte den Wohnmarkt und half, bezahlbare Mieten zu sichern. Mit der verbesserten und verlängerten Mietpreisbremse erhielten Mieter*innen zusätzlichen Schutz.
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10. Aktive Bekämpfung von Steuerhinterziehung/Steuerbetrug und Schaffung von Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten.
Mit dem Jahressteuergesetz sorgte die SPD auf Betreiben von Justizministerin Christine Lambrecht dafür, dass hinterzogene Steuern künftig auch nach der Verjährung noch eingezogen werden können. Die SPD setzte gegen den Widerstand von CDU/CSU auch schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft.
Noch mehr soziale Politik für Dich findest Du schon jetzt in unserem Zukunftprogramm auf SPD.de
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